Coronatest als Voraussetzung für Schulbesuch

25.05.2021

Nach der aktuellen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung ist der Zutritt zur Schule untersagt, wenn nicht durch einen Test nachgewiesen wird, dass keine Infektion mit SARS-CoV-2 besteht. Diesbezüglich gibt es aus datenschutzrechtlicher Sicht keine Bedenken. Die Einzelheiten können Sie der nachfolgenden PDF-Datei entnehmen.

Coronatest als Voraussetzung für Schulbesuch

Befreiung von der Pflicht eine Mund-Nasenbedeckung bzw. einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen – Informationen zum Datenschutz

13.04.2021

Die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 29. März 2021 enthält Regelungen zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung. Unter gewissen Voraussetzungen können Personengruppen von der Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes befreit sein. Was in diesem Zusammenhang datenschutzrechtlich im Umgang mit Attesten zu beachten ist, finden Sie in nachfolgender Information.

Befreiung Mund-Nasen-Schutz-Pflicht – Informationen zum Datenschutz (PDF-Datei)

Gesundheitsdatenverarbeitung durch die Privatwirtschaft in der Corona-Pandemie

31.03.2021

Dürfen Restaurant- oder Veranstaltungsbesuche davon abhängig gemacht werden, dass Besucher eine Anti-Corona-Impfung oder eine überstandene Infektion nachweisen bzw. ein negatives Testergebnis vorlegen können?

Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) hat sich mit dieser Frage befasst und eine Entschließung veröffentlicht. 

Entschließung der DSK zur Gesundheitsdatenverarbeitung durch die Privatwirtschaft in der Corona-Pandemie (PDF-Datei)

Zulässigkeit von Ausweiskopien bei der Ausgabe von FFP2-Masken durch Apotheken

16.02.2021

Gemäß der Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung erhalten anspruchsberechtigte Personen bei Apotheken vergüngstigte oder kostenfreie FFP2-Masken. Personenbezogene Daten dürfen dabei nur im erforderlichen Umfang verarbeitet werden. Weitere Details, insbesondere zur Zulässigkeit von Ausweiskopien, sind in folgendem Dokument zusammengefasst:

Ausgabe von FFP-2 Masken durch Apotheken (PDF-Datei)

Der Sächsische Datenschutzbeauftragte befindet sich bis auf weiteres im Pandemiemodus

Im Zusammenhang mit den allgemeinen Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie hat auch der Sächsische Datenschutzbeauftragte (SDB) Vorkehrungen zur Einschränkung sozialer Kontakte und zur Reduzierung eines Infektionsrisikos getroffen.

 

Dadurch kann es in der Behörde des Sächsischen Datenschutzbeauftragten zu Einschränkungen bei der Erreichbarkeit und zu Verzögerungen bei der Bearbeitung von Vorgängen kommen. Bürgerinnen und Bürger, Betroffene sowie Verantwortliche können sich weiterhin über die Internetpräsenz (https://www.saechsdsb.de/n-kontakt) oder per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! an den Sächsischen Datenschutzbeauftragten wenden.

 

Angesichts der Einschränkungen des öffentlichen Lebens sowie der Beeinträchtigung von Abläufen in Wirtschaft und Verwaltung wird der Sächsische Datenschutzbeauftragte im Rahmen seiner behördlichen Tätigkeit Fristen gegenüber Verantwortlichen und Betroffenen unter Berücksichtigung der Besonderheiten angemessen handhaben.

 

Dresden, 21. September 2020